Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich, Leistung Anzeigenvertrag
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zur Schaltung von Stellenanzeigen, Banner oder sonstigen Online-Werbeformen zwischen dem Auftraggeber und dem HRM Research Institute GmbH, Betreiber der Nischenjobbörse www.hr-jobs.de. Der Geltung von entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder abweichender Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird widersprochen, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart.
(2) "Anzeigenvertrag" im Sinne dieser AGBs ist der Vertrag über die Einschaltung einer oder mehrerer Anzeigen eines Stellenanbieters oder sonstiger Interessenten (Auftraggeber) auf der Internetseite www.hr-jobs.de zum Zwecke der Verbreitung. Grundlage für die Veröffentlichung von Stellenanzeigen ist ein vom Auftraggeber auf der Online-Nischenjobbörse www.hr-jobs.de übermittelter verbindlicher Anzeigenauftrag.
(3) Der Vertrag mit dem Auftraggeber kommt entweder ausdrücklich durch den Zugang der Angebotsannahme oder konkludent durch die Veröffentlichung der vom Auftraggeber gewünschten Anzeige zustande. Unabhängig davon, ob es sich dabei um eine Onlinebuchung oder um einen Auftrag handelt, der dem HRM Research Institute auf dem E-Mail oder Postweg übermittelt wurde, gilt, dass die Veröffentlichung von Stellenanzeigen nur in den Fällen gewährleistet ist, in denen der Auftraggeber alle erforderlichen Informationen und geeignete Publikationsvorlagen bereitstellt. Der Auftraggeber erklärt mit der Auftragserteilung, dass ihm alle für die Veröffentlichung der Anzeige erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- oder sonstigen Rechte zustehen.
§ 2 Bearbeitung, Fristen und Schaltungsdauer
Die HRM Institute GmbH & Co. KG veröffentlicht die Anzeige (Onlineschaltung) zu dem vom Auftraggeber gewünschten Datum. Hat der Auftraggeber kein Erscheinungsdatum genannt, so erfolgt die Onlineschaltung unverzüglich nach Abschluss der erforderlichen Erstellungsarbeiten bzw. automatisch mit Abschluss der Onlineeinstellung durch den Auftraggeber selbst im Jobportal. Stellenanzeigen bleiben ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung für 30 Tage auf www.hr-jobs.de Jobbörse sichtbar. Die Anzeige wird nach Ablauf des Anzeigenvertrages oder ausdrücklichem, vorherigen Widerruf des Auftragnehmers aus dem Internet herausgenommen.
§ 3 Ablehnungsrecht
(1) Die HRM Institute GmbH & Co. KG behält sich vor, Aufträge wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen, wenn deren Inhalt nach pflichtgemäßem Ermessen der HRM Institute GmbH & Co. KG gegen Gesetze, behördliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstößt oder deren Veröffentlichung für sie unzumutbar ist. Wurde der Inhalt bereits veröffentlicht, kann die HRM Institute GmbH & Co. KG die betreffenden Inhalte entfernen. Die Ablehnung bzw. Entfernung wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.
(2) Diese Regelung gilt entsprechend für den Fall, dass Links im Auftrag des Aufraggebers auf solche Seiten gesetzt werden sollen, die gegen Gesetze, behördliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Die Zahlungsverpflichtung des Auftraggebers bleibt hiervon unberührt.
§ 4 Verantwortung für Inhalte
(1) Die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der für die Veröffentlichung zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen trägt allein der Auftraggeber. Die HRM Institute GmbH & Co. KG ist nicht verpflichtet, Aufträge und Anzeigen daraufhin zu prüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden.
(2) Sofern im Rahmen der Veröffentlichung der Anzeige geschützte Markenrechte benutzt werden, wird hiermit durch den Auftraggeber die Genehmigung zu deren Nutzung erteilt. Der Auftraggeber sichert zu, dass er zur Erteilung der Genehmigung berechtigt ist.
(3) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die HRM Institute GmbH & Co. KG von Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus der Ausführung des Auftrags, auch wenn er storniert sein sollte, erwachsen und ersetzt ihr alle entstandenen Kosten. Die HRM Institute GmbH & Co. KG wird den Auftraggeber unverzüglich von etwaigen Ansprüchen Dritter unterrichten und Gelegenheit geben, sich an der Rechtsverteidigung zu beteiligen.
§ 5 Reklamationsfrist
Reklamationen müssen innerhalb von 8 Tagen nach Onlineschaltung geltend gemacht werden. Der Auftraggeber hat in diesem Fall Anspruch auf unverzügliche Beseitigung der beanstandeten Mängel sowie Verlängerung des Zeitraums, in dem die Anzeige online vorgehalten wird. Handelt es sich um schwerwiegende Mängel, so hat der Auftraggeber ein Rücktrittsrecht.
§ 6 Änderung des Anzeigentextes
(1) Die HRM Institute GmbH & Co. KG ist verpflichtet, auf Anforderung des Auftraggebers Änderungen an der durch sie verbreiteten Stellenanzeige des Auftraggebers während des Veröffentlichungszeitraums vorzunehmen, sofern dies technisch und inhaltlich zumutbar ist. Ausgeschlossen sind alle Veränderungen, die die Identität der Anzeige betreffen, so dass im Falle der Änderung nicht mehr die ursprüngliche, sondern eine neue Stelle ausgeschrieben würde.
(2) Änderungen, die mit geringem Aufwand zu bewirken sind, werden kostenlos durchgeführt. Ist dies nicht gegeben, so wird hierüber der Auftraggeber unterrichtet und gegen Berechnung der aufwandsabhängigen Kosten, die gewünschte Änderung der Stellenanzeige erst dann vorgenommen, wenn eine entsprechende schriftliche bzw. durch E-Mail erfolgende Bestätigung des Auftraggebers zugegangen ist.
(3) Eine vorzeitige Löschung der Anzeige ist möglich und kann vom Auftraggeber bei der HRM Institute GmbH & Co. KG schriftlich oder per E-Mail veranlasst werden. Zwischen Eingang der Kündigung und Löschung der Anzeige können bis zu zwei Werktagen liegen. Bei vorzeitiger Kündigung der Anzeige durch den Auftraggeber findet keine anteilige Erstattung des Anzeigenpreises statt.
§ 7 Ort der Veröffentlichung/ Linking/ Framing
(1) Das Entgelt entrichtet der Auftraggeber für die Veröffentlichung der Stellenanzeige auf der Internet-Seite der Domain www.hr-jobs.de.
(2) Darüber hinaus ist die HRM Research GmbH berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Stellenanzeige auch anderweitig in Online-Medien zu veröffentlichen (z.B. Newslettern für Stellensuchende) oder sie Dritten zur weiteren Veröffentlichung insbesondere gegenüber potentiellen Bewerbern und Anbietern weiterzugeben. Es handelt sich hierbei um zusätzliche und freiwillige Leistungen, für welche dem Auftraggeber keine Mehrkosten entstehen. Die HRM Institute GmbH & Co. KG arbeitet mit Kooperationspartnern zusammen, ohne dass hierzu eine vorherige Genehmigung des Auftraggebers eingeholt wird. Eine Liste der Kooperationspartner kann angefordert werden.
(3) Sollte die Anzeige auf die Homepage des Auftraggebers oder auf die Seiten anderer Anbieter verlinkt sein, so steht sie nach Ablauf der Schaltungsdauer nicht mehr zur Verfügung, ein Anspruch gegen den Auftragnehmer kann daraus nicht hergeleitet werden.
§ 8 Gewährleistung
(1) Die Vorhaltung von Anzeigen erfolgt, ohne dass die HRM Institute GmbH & Co. KG dem jeweiligen Auftraggeber gegenüber eine Gewähr für eine bestimmte Zahl von Online-Zugriffen (oder Bewerbungen) übernimmt.
(2) Das HRM Institute GmbH & Co. KG gewährleistet eine den üblichen technischen Standards entsprechende, Umsetzung der vom Kunden in Auftrag gegebenen, vom HRM Institute GmbH & Co. KG zu erbringenden und im Internet zu veröffentlichenden Dienstleistungen und ist bemüht, ein zur Erreichung dieses Zieles fehlerfreies Programm zu erstellen. Dem Kunden ist jedoch bekannt, dass es nach dem momentanen Stand der Technik nicht immer möglich oder wirtschaftlich unvertretbar ist, ein störungsfreies Programm zu erstellen. Insbesondere steht das HRM Institute GmbH & Co. KG nicht für Fälle ein, in denen ihre Daten ohne Verschulden nicht verfügbar sind, bei Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und/oder -hardware (z.B. Browser) oder durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder durch Rechnerausfall beim Internet-Provider oder Online-Diensten oder durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeichern) kommerzieller und nicht-kommerzieller Provider und Online-Dienste, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert.
(3) Bei eventuellen Betriebsstörungen, die zur zeitweiligen Unterbrechung der Online-Schaltung führen, hat der Auftraggeber Anspruch auf Verlängerung der Vorhaltungsdauer um den Zeitraum, während dessen seine Stellenanzeige nicht verfügbar war. Darüber hinaus gehende Ansprüche stehen dem Auftraggeber nicht zu.
(4) Soweit die HRM Institute GmbH & Co. KG bei ihrer Leistungserbringung von Dritten abhängig ist, erfolgt diese unter Vorbehalt der Verfügbarkeit der jeweiligen Leistung. Sollte die Leistung nicht verfügbar sein, steht der HRM Institute GmbH & Co. KG ein Kündigungsrecht zu. In einem solchen Fall informiert die HRM Institute GmbH & Co. KG den Auftraggeber über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich und erstattet das anteilige Entgelt für die nicht erbrachte Leistung dem Auftraggeber.
§ 9 Entgelte, Zahlungsmöglichkeit und Verzug
(1) Der Auftraggeber zahlt für seine Anzeigenschaltung die zum Zeitpunkt der Beauftragung festgelegten Entgelte. Für die Gestaltung der Preise ist jeweils die aktuelle, gültige Preisliste maßgebend, die im Internet veröffentlicht ist.
(2) Die Rechnung wird vom HRM Institute GmbH & Co. KG unverzüglich nach Online-Schaltung erstellt und dem Auftraggeber übermittelt. Rechnungen sind sofort zahlbar ohne Abzüge nach Zugang.
(3) Bei Onlinebuchungen einer Stellenanzeige durch den Auftraggeber selbst stehen ausschließlich die Zahlungsart Lastschrift oder Kreditkarten zur Verfügung. Zudem ist der Auftraggeber einverstanden, dass er Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form erhält. Mit der Onlinebuchung ermächtigt der Auftraggeber, dass die HRM Institute GmbH & Co. KG bzw. deren beauftragter Zahlungsanbieter „PayOne“ die fälligen Beträge mittels des Lastschriftverfahrens von der bei der Bestellung angegebenen Bankverbindung oder verwendeten Kreditkarten einzieht bzw. abbucht. Dieser Betrag wird unmittelbar mit Onlinestellung der Stellenanzeige vom Konto des Auftraggebers abgebucht/belastet.
(4) Bitte beachten Sie, dass Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) akzeptiert werden und in keinem Fall die Kosten einer Geld-Transaktion übernommen werden.
(5) Sofern das angegebene Konto über keine oder unzureichende Deckung verfügt und der Betrag per Lastschrift nicht eingezogen werden kann oder der Auftraggeber die Lastschrift oder Kreditkartenabbuchung ohne Rechtsgrund widerruft, verpflichtet sich der Auftraggeber, die entstehenden Kosten für jede Rücklastschrift, die er zu vertreten hat und er nicht nachweist, dass ein geringerer Schaden entstanden ist, in Höhe von EUR 7,50 zu erstatten.
(6) Sofern der Auftraggeber in der angemessenen Frist keine Vergütung des offenen Betrages vornimmt, entstehen weitere Kosten.
(7) Sämtliche Preisangaben verstehen sich zuzüglich der bei Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
§ 10 Haftung/Schadensersatz
Die HRM Institute GmbH & Co. KG haftet nur für Schäden, die sie selbst, ein gesetzlicher Vertreter oder ein Erfüllungsgehilfe vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. Im Falle grober Fahrlässigkeit sind die Ansprüche des Auftraggebers jedoch auf den Ersatz vertragstypischer, vorhersehbarer Schäden beschränkt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Zusicherung der Abwesenheit eines Mangels gehaftet wird. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 11 Geheimhaltung, Datenschutz
(1) Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle Informationen und Daten, die sie vom Vertragspartner im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages erhalten, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Diese Verpflichtung endet nicht mit der Beendigung des Vertrages.
(2) Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten in maschinenlesbarer Form gespeichert und für Vertrags- und Akquisitionszwecke maschinell verarbeitet werden (Hinweis nach §33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz).
§ 12 Gerichtsstand, Geltendes Recht, Schlussbestimmung
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland Gerichtsstand ist 68159 Mannheim.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGBs unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt in diesem Fall eine solche wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
HRM Institute GmbH & Co. KG
Rheinkaistr. 2
68159 Mannheim
Handelsregister: AG Mannheim – HRA 704494
Komplementärin: boerding Messe Verwaltungs GmbH
Handelsregister: AG Mannheim – HRA 700025
GF: Sophie Jaillet, Alexander R. Petsch
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 MDStV: Alexander R. Petsch